M31

M31-NETWORK: Declaration of the meeting in greece

webmasters — Mon, 10 Sep 2012 15:07:41 +0000

Declaration from the meeting of anticapitalist & antiauthoritarian groups and unions in Thessaloniki.

Towards a European network against state and capitalism

We, antiauthoritarian and anticapitalist groups and grassroots unions, that took part in the mobilization to the European action day against capitalism (M31), gathered in Thessaloniki at the congress for direct democracy on the 6th of September 2012 to discuss the possibilities of our cooperation and common actions in the future. We – that means comrades from A.K. (Antiauthoritarian Movement, Greece), the CNT (Spain), …UmsGanze, FAU, Interventionist Left (Germany) and activists from England, Austria and Bulgaria. We all agree that in this time of capitalist crisis, the rise of nationalism and ongoing austerity measures it is necessary to organize beyond national borders and against state and capital.

The capitalist system today cannot offer any positive perspective anymore, but leads to an increase of social division and authoritarian constraints in the name competitive capability and national interest. Therefor we cannot rely on reformist institutions – like parties and reformist unions. If we are interested in a good life for everybody, we have to (self) organize and take our lives in our hands. As State and Capital in Europe are organized on a supranational level, an emancipatory resistance should do so as well. Our common mobilization to the European action day M31 was a first step in this direction.

Nevertheless, we see that the different realities in Europe also lead to the necessity of different strategies. Therefor we discussed how we can build up a communication infrastructure that allows us to intensify the exchange of experiences so that we can learn from each other. Another important point was the question, how we can support each other in the different social struggles. Although the social conditions and the state of the crisis in different countries are different it is clear to us, that there are enough possibilities for mutual assistance. Last but not least we all agree that we will meet again before the end of this year, maybe in Spain. The promise that there is an exit strategy to the authoritarian state of emergency as well as from capitalist normality is something that we ourselves have to make true. Therefor we invite everybody to fight with us.

M31: Neues aus dem Netzwerk

webmasters — Fri, 10 Aug 2012 18:06:16 +0000

M31 ist ein europaweites antikapitalistisches Netzwerk, das gemeinsam versucht antikapitalistische Theorie und Praxis in der Krise voranzutreiben. Denn die soziale Krise und die autoritäre Einschränkungen selbst der bürgerlichen Demokratie, wie sie sich bei den Blockupy-Aktionstagen auch hier gezeigt haben, machen deutlich: Nicht der Kapitalismus, sondern seine Überwindung ist alternativlos. Die erste Aktion des Netzwerkes war der Aktionstag „M31“ an dem sich in Europa insgesamt mehrere zehntausende Genossen_innen mit Aktionen gegen Standortnationalismus und Kapitalismus beteiligten. Nach einer kurzen Sommerpause gibt es nun einige Neuigkeiten aus dem Netzwerk.

In Thessaloniki findet vom 5.-7. September unter dem Motto „exit form the state of exception – no turning back to normality“ der Kongress zur direkten Demokratie der Genossen_innen von Alpha Kappa statt. Dieses Jahr gibt es international besetzte Podien zur Frage der Selbstorganisation, u.a. mit Gästen aus Italien, den Niederlanden, Deutschland, Brasilien und den USA. Auf dem Kongress wird es auch einige Veranstaltungen von und über M31 geben, unter anderem ein europaweites Treffen zu der Frage, wie es mit der antinationalen Vernetzung in Europa weiter gehen könnte.

Wir laden alle ein, zu dem Kongress zu bekommen und sich an den Diskussionen zu beteiligen. (die englische Seite findet sich hier: http://ablocfest.gr/?lang=en/ ). Auch die Praxis wird nicht zu kurz kommen: Direkt im Anschluss an den Kongress findet am 8. September in Thessaloniki eine große Demo gegen die Ansprache des griechischen Ministerpräsidenten zur „Wirtschaftlichen Lage der Nation“ statt. Auch hier ist es sinnvoll die Genossen_innen zu unterstützen. Darüberhinaus plant die CNT in Spanien für den Herbst einen Generalstreik, dazu laufen bereits Diskussionen inwiefern das Netzwerk diesen Generalstreik mit europaweiten Solidaritätsaktionen unterstützen könnte. Zu guter Letzt befinden sich die Nachbereitungen zu M31 auf der Zielgrade. Stay tuned!

https://march31.net/de/

Erste Bilanz des EA zur M31-Demo am 31.3.2012

webmasters — Thu, 05 Apr 2012 17:21:32 +0000

Ermittlungsausschuss (EA) Frankfurt | 4.4.2012 |

Am vergangenen Samstag ist in Frankfurt die bundesweite M31-Demonstration anlässlich des „european action day against capitalism“ vorzeitig aufgelöst worden, nachdem die Polizei massiv in die Versammlung eingegriffen und das gesamte hintere Drittel der Demonstration in der Battonstraße eingekesselt hat. Über 200 DemoteilnehmerInnen mussten den Abend und z.T. die darauffolgende Nacht im Polizeikessel verbringen. Insgesamt wurden mehr als 460 Personen festgenommen und in Gefangenensammelstellen oder Gewahrsamszellen in Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach gebracht.

Angesichts dieser Massenfestnahmen und der unübersichtlichen Lage nach der Auflösung der Demonstration war es für uns schwer, ein Gesamtbild über die Zahl der Festgenommenen, Eingekesselten und Verletzten zu bekommen. Wir haben bis jetzt längst nicht alle Berichte zum Verlauf des Polizeieinsatzes erhalten und auswerten können. Dennoch können wir sagen, dass die Polizei im Laufe des Abends eine gesamte Demonstration auf Grund mehrerer militanter Aktionen, bei denen am Nachmittag Farbbeutel auf die EZBgeflogen und Fenster entglast worden waren, kriminalisiert hat und mit ihren Maßnahmen schwer in die Grundrechte einer Vielzahl von DemoteilnehmerInnen eingegriffen hat.

Die Einkesselung von hunderten DemonstrantInnen über eine Zeitspanne zwischen drei und zehn Stunden war aus unserer Perspektive in jeder Hinsicht unverhältnismäßig. Viele der Eingekesselten wurden ab der Errichtung des Kessels um kurz vor 17 Uhr bis spät in die Nacht in der Battonstraße/Allerheiligentor festgehalten und anschließend weiter ins Gewahrsam transportiert. Gegen 22 Uhr befanden sich noch immer über 100 Personen im Kessel, die letzten Eingeschlossenen konnten unserem Kenntnisstand nach erst gegen 4 Uhr morgens den Kessel verlassen. Ein Polizeikessel ist grundsätzlich Freiheitsentziehung ohne richterliche Genehmigung. Wenn dieser allerdings über einen derart langen Zeitraum unter freiem Himmel aufrecht erhalten wird, kann man das aus unserer Sicht nur als rechtswidrige Freiheitsentziehung bezeichnen.

Die Bedingungen in dem Kessel zeugen insgesamt weniger von einem organisatorischen Unvermögen der Frankfurter Polizei als vielmehr von systematischer Schikane. Erst nach guten fünf Stunden der Einkesselung wurden den Eingeschlossenen von der Polizei Wasser und Decken zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus liegen uns Berichte vor, dass RechtsanwältInnen und zeitweise auch Sanitätern der Zugang zu den Eingekesselten von Seiten der Einsatzkräfte verweigert wurde. Als wir diesbezüglich mit dem Einsatzleiter über eine Anwältin in Kontakt treten wollten, war dieser nicht zu erreichen.

Auch am 31. März hat sich die Frankfurter Polizei – wie wir es bereits von ihr gewohnt sind – wieder einmal durch ihre unangemessene Behandlung von jugendlichen Festgenommenen hervorgetan. Anstatt Jugendliche differenziert von erwachsenen Festgenommenen zu behandeln und die Freiheitsentziehung für die unter 18-Jährigen zu vermeiden oder möglichst gering zu halten, wie es u.a. die Polizeidienstvorschrift 382 zur „Bearbeitung von Jugendsachen“ vorsieht, lässt sich bereits jetzt sagen, dass die Einsatzleitung der Frankfurter Polizei ihre eigenen Regeln auch beim jüngsten Großeinsatz konsequent missachtet hat. So wurde eine hohe Zahl an Minderjährigen stundenlang in den Polizeikesseln und im Anschluss daran in Gewahrsamszellen festgehalten. Uns sind allein 35 Jugendliche namentlich bekannt, die bis zu 8 Stunden von Freiheitsentziehung betroffen waren. Zum Teil wurden die unter 18-Jährigen im Gewahrsam verhört und erkennungsdienstlich behandelt und mussten sich dort vollständig entkleiden. Es ist davon auszugehen, dass insgesamt noch viel mehr Jugendliche von solchen Repressalien betroffen waren. Die Polizei schreckte in der Nacht noch nicht einmal davor zurück, mehrere 17-Jährige in Gesas nach Darmstadt und Offenbach transportieren zu lassen.

Insgesamt können wir feststellen, dass die Frankfurter Polizei aus vergangenen Einsätzen, bei denen genau diese Rechtsverstöße und institutionellen Formen von Gewalt immer wieder kritisiert worden sind, keinerlei Konsequenzen gezogen hat. Es liegt der Verdacht auf der Hand, dass es sich hierbei nicht um ein organisatorisches Versagen des Polizeiapparates, sondern um planmäßige Rechtsverstöße der Einsatzleitung handelt. Dieser Verdacht wird noch dadurch verstärkt, dass die Polizei am 31.3. zu keiner Zeit bereit war, über solche Rechtsverstöße mit sich reden zu lassen oder mit AnwältInnen zu verhandeln (Zitat: „Sie können dies gerade eben hier nicht durchsetzen“). Versuche gab es genügend. Seitens der Polizei wurde u.a. behauptet, man erwirke einen richterlichen Beschluß zur Rechtfertigung der Dauer der Ingewahrsamnahmen – es gab einen solchen Beschluß jedoch zu keiner Zeit.

Dass die Polizei in Frankfurt seit Jahren kontinuierlich die Rechte von DemonstrantInnen verletzt, ist kein Zufall, sondern hat aus unserer Sicht System. Diese polizeiliche Praxis der Repression und Einschüchterung dient dazu, den politischen Preis für die Teilnahme an Demonstrationen hoch zu halten, um möglichst viele potentielle TeilnehmerInnen davon abzuhalten, ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrzunehmen.

Wir rufen alle Kriminalisierten der M31-Demo dazu auf, Gedächtnisprotokolle zu schreiben und inverschlüsselter Form an den Ermittlungsausschuss zu schicken. Außerdem bieten wir am Montag, den 9.4.2012 ab 19.00 Uhr eine Rechtshilfeveranstaltung im Club Voltaire (Frankfurt) an, auf der Betroffene sich über strafrechtliche Konsequenzen der Demonstration und den Umgang mit Justiz und Polizei während eines Ermittlungsverfahrens informieren können. Ort und Zeit werden in Kürze auf dieser Website bekannt gegeben.

Die Rote Hilfe empfiehlt: Schweigen ist Gold…

webmasters — Wed, 04 Apr 2012 15:52:37 +0000

Keine Aussage +++ nicht hingehen +++ Bescheid sagen +++ Gedächtnisprotokoll schreiben +++ keine Spekulationen

Während des europaweiten Aktionstags gegen Kapitalismus wurden in Frankfurt am Main laut Polizei bis zu 465 Personen festgenommen. Gestern hat die Polizei laut eigenen Angaben eine 25 köpfige „Sonderkommission“ wegen der Antikapitalistischen Proteste gegründet, und die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen versuchtem Totschlag gegen unbekannt eingeleitet.

Durch den Ermittlungsausschuss Frankfurt wird es später eine ausführliche Auswertung des Tages geben. Ein großer Teil der Festgenommen stammt aus dem Kessel des hinteren Teils der Demonstration. Laut aufgeheizter Presse will die Polizei gegen alle Demonstrant*innen Anzeige erstatten.

Diese Vorgehen der Polizei ist in Frankfurt nicht neu, immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Kessellungen und Massenfestnahmen, welche meist durch eine pauschale Anzeige wegen Landfriedensbruch o.ä. legitimiert werden. In der Vergangenheit bei den Studierendenprotesten 2006/08 wurden die allermeisten dieser Verfahren, sofern sich keine weiteren individuell beweisbaren Straftaten dazu gesellten, wieder eingestellt. Schließlich ist doch die Teilnahme an eine Demonstration derzeit noch keine Straftat.

Dennoch muss mit massenweisen Vorladungen, z.T auch wegen weiterer vermeintlicher Straftaten gerechnet werden. An dieser Stelle möchten wir nochmals darauf hinweisen, das juristisch wie politisch das Klügste ist es, von seinem Aussageverweigerungsrecht gebrauch zu machen. Als Beschuldigte*r einer Straftat sowieso, aber auch als Zeuge, müsst ihr bei der Polizei nicht erscheinen. Solltet ihr im Zusammenhang mit M31 Post von Polizei und Staatsanwaltschaft bekommen, geht nicht hin, sondern meldet euch lieber bei uns. Unsere Mailadresse findet ihr weiter unten, wir freuen uns auch immer über verschlüsselte Mails.

Dies gilt insbesondere auch dann, wenn ihr die euch vorgeworfenen Sachen für politisch verkehrt halten, oder niemals tun würdet. Die Bullen versuchen euch mit absurden Vorwürfen unter Druck zu setzten, zu spalten und sind letztlich an politischen Strukturen interessiert. Durch vermeintlich entlastende Aussagen werdet bringt ihr nur euch und andere in Gefahr.

Um so wichtiger (und letztlich einfacher für einen selbst) ist es sich gegenüber den Bullen nicht zu äußern.

Allen Festgenommen empfehlen wir ein Gedächtnisprotokoll der Ereignisse zu erstellen, so könnt ihr auch nach langer Zeit nachvollziehen was wirklich passiert ist.

Im übrigen sollten alle sich nochmal um ihre Kleidung und Wohnungen kümmern, wie ihr euch bei einer Hausdurchsuchung verhalten solltet findet ihr hier:

Bitte spekuliert nicht über vermeintliche oder tatsächliche Abläufe, denn damit helft ihr nur den Bullen bei der Arbeit.

Wenn ihr was von der Polizei hört, meldet euch bei uns oder eurer nächsten Rechtshilfegruppe, damit wir euch solidarische Anwälte vermitteln und ein gemeinsames solidarisches Vorgehen entwickeln können. Hier unser Kontaktdaten:

Email:

ffm|SPAM|@rote-hilfe.de

Adresse:

Rote Hilfe OG Frankfurt

c/o Cafe Exzess

Leipzigerstr. 91

60487 Frankfurt am Main

Internet:

frankfurt.rote-hilfe.de

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M31 Video-Dokumentation

webmasters — Sun, 01 Apr 2012 21:03:34 +0000

Leftvision und die Filmpiraten haben Clips über die M31-Demo in Frankfurt produziert. Vielen Dank dafür!

Leftvision:

Filmpiraten:

Morgen alle nach Frankfurt!

webmasters — Fri, 30 Mar 2012 12:03:44 +0000

Die letzten Flugblätter sind verteilt, Plakate geklebt und Bus-Tickets verkauft. Knapp 250 unterstützende Gruppen und 100 Veranstaltungen im Vorfeld. Morgen steigen Aktionen in 15 Ländern. Zusammen haben wir es innerhalb weniger Monate geschafft, eine starke Mobilisierungen auf die Beine zu stellen. Wir sind gespannt, wie viele Menschen für eine klar antikapitalistische Position auf die Straße gehen werden. Danach müssen wir die internationale Vernetzung weiter ausbauen, um dauerhaft handlungsfähig zu werden – unter unserem eigenen Anspruch, “mehr als ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität” zu setzen.

Wir sehen uns auf der Straße!

31.03 – 14:00 – Frankfurt Hauptbahnhof

Alle wichtigen Infos für die Demo und zur Pennplatzbörse findet ihr nochmal hier.

PM: Europaweite Mobilisierung gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenpolitik

webmasters — Thu, 29 Mar 2012 15:13:54 +0000

Am Samstag, den 31. März werden in ganz Europa große Demonstrationen, Streiks und Besetzungen gegen die autoritäre Krisenpolitik der EU stattfinden. Hintergrund ist der „europaweite Aktionstag gegen den Kapitalismus“, der von verschiedenen linken Gruppen und Basisgewerkschaften unter dem gemeinsamen Label „M31“ organisiert wird.  Die antiautoritären Organisationen wollen damit ein deutliches Zeichen gegen den maßgeblich von Deutschland betriebenen Versuch unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen zu sanieren. Mit dem international koordinierten Protest soll auch ein Zeichen gegen die nationalistische Stimmungsmache gegenüber Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen gesetzt werden. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik betroffenen Menschen.

Insgesamt soll der Aktionstag im Frühjahr den Auftakt für eine weitergehende, europaweite Kooperation linker Gruppen und Basisgewerkschaften mit massiven Protesten im ganzen Jahr 2012 darstellen. In ganz Europa werden am 31. März verschiedene Aktionen stattfinden. Demonstrationen und weitere Aktionen wird es an diesem Tag mindestens in 42 Städten in Griechenland, Italien, Spanien, Polen, Deutschland, Österreich, England, Frankreich, Dänemark, den Niederlanden, Slowenien, Kroatien, der Ukraine und in New York geben. In Spanien wird inzwischen sogar bereits für den 29. März zu einem landesweiten Generalstreik mobilisiert. Diese Form internationaler Koordinierung des Widerstandes in der „Euro-Krise“ stellt eine neue Qualität in der Zusammenarbeit der antikapitalistischen Linken dar.

In Deutschland soll die zentrale Aktion am 31. März 2012 in Frankfurt a.M. stattfinden. Im Rahmen einer Demonstration „für die Stilllegung der EZB“, zu der von einem breiten Bündnis seit Monaten bundesweit mobilisiert wird, soll hier die Baustelle der neuen Europäischen Zentralbank „besucht“ werden. Dazu werden mehrere tausend TeilnehmerInnen erwartet.

Weitere Informationen auf der internationalen Website des M31 Netzwerkes: march31.net

Kontakt
Email: ~~m31-press@riseup.net~~
Telefon: +49 163 71 53 714

Pressemappe

Infos zur bundesweiten Demo am 31. März in Frankfurt

webmasters — Wed, 28 Mar 2012 16:31:12 +0000

+++ Wichtig +++ Update 29.3. +++ Infopoint 1/Vokü jetzt Paul-Arnsberg-Platz +++

Start: Sa. 31.03.2012 – 14:00 – Hauptbahnhof – Frankfurt/Main (Mehr Infos zur Demo)

Infotelefon: 0176 – 51 67 29 90 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)

Pennplatzbörse: 0178 – 80 15 599 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)

Twitter-Account des Infobüros: @m31ffm

EA: 0160 – 95 65 74 26 (EA Frankfurt)

Infopoints:

Paul-Arnsberg-Platz (nach der Demo gibt es hier Vokü)
Faites votre jeu! (Klapperfeldstr. 5) (13h-19h)

Pennplatzbörse: Studierenhaus (Café KOZ)

Interaktive Übersichtskarte / PDF mit allen Infos (zum drucken für euch und Genoss_innen) [0,5 mb]

M31 Frankfurt auf einer größeren Karte anzeigen

[DE] Polizeigewalt bei M31-Warm-Up-Demo

webmasters — Wed, 28 Mar 2012 09:51:12 +0000

Quelle: de.indymedia.org

Heute kam es in der Wiesbadener City zu einer Spontandemonstration von ca. 50 Aktivist_Innen. Ziel der Spontandemonstration war es, auf den am Samstag stattfindenden “europäischen Aktionstag gegen den Kapitalismus” hinzuweisen. Die an sich erfolgreiche Spontandemonstration wurde allerdings von heftigen Attacken seitens der Polizei überschattet.

Spontandemonstration in Wiesbaden „Die Krise heißt Kapitalismus“Am 27.03.2012 haben in der Wiesbadener Innenstadt Aktivist_Innen eine Spontandemonstration unter dem Motto „Die Krise heißt Kapitalismus“ durchgeführt.
Dabei wurden Infomaterialien an die sichtlich überraschten und doch mehrheitlich positiv gestimmten Pasannt_Innen in der Fußgänger_Innenzone verteilt und lautstark auf die antikapitalistischen Proteste am 31.03.2012 in Frankfurt am Main, im Zuge des „European Day of Action against Capitalism“, aufmerksam gemacht.
Weiter richteten sich die Protestierenden inhaltlich gegen die autoritäre Krisenpolitik der >Troika< und dem Abwälzen der europäischen Schulden- und Währungskrise auf dem Rücken der Lohnabhängigen. Doch hier endete die vorgebrachte Kritik nicht. Deutlich gemacht wurde,
dass es nicht Ziel sein könne, den Kapitalismus und seine unerträgliche Krisendynamik zu sanieren; vielmehr gelte es den Kapitalismus zu überwinden.
Francis Wedell, Pressesprecher der Gruppe [c²], dazu: „Die Aktionen diesen Samstag in Frankfurt am Main sind ein erster Schritt auf dem Weg hin zu einer internationalen antikapitalistischen Vernetzung, die es braucht, wenn die außerpalermentarische Linke wieder Fuß fassen will im globalen Diskurs. Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit reif für einen ersten Schritt hin zu einer besseren Welt?“

Die Spontandemonstration wurde allerdings von einem massiven und völlig überzogenen Polizeieinsatz überschattet, was letztlich auch zum Abbruch der Spontandemonstration führte.
Mehrere Personen trugen dabei Verletzungen von sich.
Bei dem unverhältnismäßigen Einsatz der Polizei wurden zwei Genoss_Innen in Gewahrsam genommen. Dies führte zu spontanen Solidaritätsbekundungen umstehender Passant_Innen, die den Polizeieinsatz als ähnlich brutal und unverhältnismäßig wie die Demonstrant_Innen selbst, wahrnahmen.
Hierzu äußert sich Jonathan Goldstein, Pressesprecher des Krisenbündnis Mainz / Wiesbaden, wie folgt: “Das Vorgehen der Wiesbadener Polizei war heute mehr als skandalös. Es hat wieder einmal deutlich gemacht, dass sich emanzipatorische Bewegungen nicht auf den Staat und seine Organe verlassen können. Vielmehr müssen wir uns selbst organisieren – und das, außerhalb staatstragender Institutionen”.

Weiter gibt Goldstein an: “Es gilt sich nun nicht von den staatlichen Repressionsmaßnahmen einschüchtern zu lassen. Jetzt werden wir erst Recht am Samstag auf die Straße gehen.”
Am Samstag findet in Frankfurt am Main eine bundesweite Demonstration statt, zu dem linke Basisgewerkschaften und antiautoritäre Gruppen mobilisieren.
Treffpunkt der Demonstration ist um 14.00 Uhr am Frankfurter Hauptbahnhof.

Talking is over – action is on! M31 Graffiti

webmasters — Sat, 24 Mar 2012 00:26:47 +0000

M31 – Graffiti Mobi Video from smash capitalism on Vimeo.